Rechtsprechung
BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,15828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Vorliegen der Regelungen in einer Erhaltungssatzung in Bezug auf das Gebiet und die Gründe für das Erfordernis eines besonderen Genehmigungsverfahrens für den Rückbau, der Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen der Regelungen in einer Erhaltungssatzung in Bezug auf das Gebiet und die Gründe für das Erfordernis eines besonderen Genehmigungsverfahrens für den Rückbau, der Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2012 - 1 KN 17/11
- BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 03.07.1987 - 4 C 26.85
Notwendiger Inhalt einer Erhaltungssatzung; Abgrenzung von Baurech zum …
Auszug aus BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13
In einer Erhaltungssatzung ist gemäß § 172 Abs. 1 BauGB (nur) zu regeln, in welchem Gebiet und aus welchen der in Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB genannten Gründe das Erfordernis eines besonderen Genehmigungsverfahrens für den Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen statuiert werden soll (Urteil vom 3. Juli 1987 - BVerwG 4 C 26.85 - BVerwGE 78, 23 ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2007 - 10 A 305/05
Zweck einer Erhaltungssatzung
Auszug aus BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13
Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (…Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ). - VGH Hessen, 09.11.1995 - 4 UE 2704/90
Denkmalschutz: gebundene Entscheidung über Abbruch eines unter Schutz einer …
Auszug aus BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13
Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (…Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7;… so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ). - BVerwG, 23.06.1992 - 4 NB 9.92
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13
Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7;… so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).